Datenschutzerklärung GEM DSGVO

Einleitung
Es ist uns ein wichtiges Anliegen, personenbezogene Daten bei ihrer Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich eines Besuches auf unserer Homepage und ihrer Nutzung zu schützen.

Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung 
Die Halleiner Volkspartei ist eine politische Partei gemäß § 1 Parteiengesetz 2012 (Verfassungsbestimmung), die mit ihrer Tätigkeit auf eine umfassende Beeinflussung der staatlichen Willensbildung, insbesondere durch die Teilnahme an Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern und dem europäischen Parlament, abzielt.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und umsetzenden Bestimmungen, insbesondere aufgrund vorliegender Einwilligung (Art 6 Abs 1  DSGVO lit a), aufgrund der Notwendigkeit zur Vertragserfüllung (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO) und/oder aufgrund von überwiegenden berechtigten Interessen (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO).

Unser Anliegen und daher berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO ist die Umsetzung der Ziele gemäß § 1 Abs 2 Parteiengesetz und die Verbesserung unseres Angebotes und unseres Web- und Außenauftritts, die zielgerichtete und interessenbezogene Information von Mitgliedern, Unterstützern und Interessenten sowie die für Teilnehmer möglichst reibungslose Abwicklung von Veranstaltungen und deren Bewerbung in der Öffentlichkeit.
Die Verarbeitung der besonderen Kategorie von Daten „politische Meinung“ unserer Mitglieder, Unterstützer und Interessenten (regelmäßige Kontakte) verarbeiten wir gemäß Art 9 Abs 2 lit d) DSGVO als politisch ausgerichtete Organisation ohne Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen unserer Tätigkeit.

Sicherheitshinweis
Wir sind bemüht, personenbezogene Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns aber nicht gewährleistet werden, sodass wir bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

Datenübertragung in Drittstaaten
Eine Weitergabe von Daten in Drittstaaten wird nur dann vollzogen, wenn wir Dienste von Drittanbietern nutzen, für die eine solche Überlassung für die Nutzung des Dienstes erforderlich ist. Das ist insbesondere bei vereinzelten Mitmach-Angeboten der Fall, für die wir Dienste zur Erstellung spezieller Mitmach-Websites nutzen. Eine Weitergabe an Dritte im Sinne einer zusätzlichen Datenverarbeitung, oder eine Verarbeitung persönlicher Daten zu zusätzlichen Zwecken, erfolgt aber niemals. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt überdies nur an jene Unternehmen und Organisationen in Drittstaaten, die die Einhaltung des Datenschutzniveaus nach EU-Vorgaben gewährleisten (insbesondere Privacy-Shield-zertifizierte US-Unternehmen).

Veröffentlichung von Daten
Prinzipiell werden Daten, die uns zur Verfügung gestellt werden, nicht veröffentlicht oder anderen Benutzern zur Verfügung gestellt. Sinn und Zweck mancher Unterstützungsaktionen oder Funktionalitäten der Webseite ist es jedoch, bestimmte Daten zu veröffentlichen und anderen Unterstützern oder Nutzern zur Verfügung zu stellen. In solchen Fällen wird man aber bei Eintragung in die entsprechende Liste, vor Klick auf den entsprechenden Button, oder einer sonstigen Aktion, die eine solche Veröffentlichung bestimmter Daten zur Folge hat, über diesen Umstand informiert.

Ihre Rechte
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Das Recht auf Widerruf besteht bei Datenverarbeitungen, die auf Ihrer Einwilligung beruhen. Das Recht auf Widerspruch besteht bei Datenverarbeitungen, die auf berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten beruhen. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.

Externe Links
Zu Ihrer optimalen Information finden sie auf unseren Seiten Links, die auf Seiten Dritter verweisen. Soweit diese nicht offensichtlich erkennbar sind, weisen wir Sie darauf hin, dass es sich um einen externen Link handelt. Wir haben keinerlei Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung dieser Seiten anderer Anbieter. Die Garantien dieser Datenschutzerklärung gelten daher selbstverständlich dort nicht.

Weitere Informationen und Kontakte / Datenschutzbeauftragter
Wenn Sie weitere Fragen zum Thema haben, wenden Sie sich an unten genannte Kontaktadresse. Dort können sie erfragen, welche Ihrer Daten bei uns gespeichert sind. Darüber hinaus können Sie Auskünfte, Löschungs- und Berichtigungswünsche zu Ihren Daten und gerne auch Anregungen jederzeit an diese Adresse senden: info@oevp-hallein.at

Verarbeitungszwecke mit analoger und digitaler Erhebung und Verarbeitung
Mitgliederverwaltung/ -kommunikation
Wir verarbeiten im Rahmen der Mitgliederverwaltung zur Erfüllung unserer Aufgaben (§ 1 PartG 2012) auf Basis des jeweiligen Beitritts und unseres Interesses an einer effizienten Kommunikation Name, E-Mail-Adresse, politische Meinung,  postalische Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, Höhe des Mitgliedsbeitrag  zur Abwicklung der Mitgliedschaft, insbesondere für Zusendungen von Beitragsvorschreibungen, Informationen über aktuelle Veranstaltungen, (Mit-Mach-)Aktionen, die politische Arbeit, auch der der jeweiligen territorialen Einheit zugehörigen Abgeordneten und Regierungsmitglieder, insbesondere der jeweiligen Betreuungsmandataren, Kommentaren zu tagesaktuellen Entwicklungen und Ereignissen und Nachrichten aus der Wahlbewegung, Ehrungen und Gratulationen dazu, Leistungen für oder von uns.

Die Daten der Mitglieder werden ohne das Erfordernis weiterer Zustimmungserklärungen auf Basis des Bundesparteiorganisationsstatuts, der jeweiligen Landesparteiorganisationsstatute sowie der Bundes- und Landesstatuten der einzelnen Teilorganisationen von denjenigen Organisationseinheiten verarbeitet, denen das Mitglied angehört, also jedenfalls von den jeweiligen (Partei und Teilorganisation) Bundes- und Landesorganisationen, den regionalen Organisationseinheiten sowie der politischen Akademie der ÖVP, dem Parlamentsklub, der ÖVP-Bildungseinrichtung des jeweiligen Bundeslandes und den Landtagsklub des jeweiligen Bundeslandes. Die Verarbeitung der Daten des Mitglieds durch andere Teilorganisationen, denen das Mitglied nicht angehört oder andere regionale Organisationseinheiten (anderes Bundesland) erfolgt ausschließlich im Rahmen der Evidenzordnung der Österreichischen Volkspartei, also in der Regel nur mit ausdrücklicher Zustimmung, wobei in diesem Fall sinngemäß auf den Punkt „Datenweitergabe an regionale und Teilorganisationen (Unterstützer, Interessenten)“ verwiesen wird.

Die Verarbeitung der Daten, insbesondere für Zusendungen im oben genannten Sinne erfolgt von uns oder von uns beauftragten Dritten (siehe Auftragsverarbeiter).

Die Daten werden von uns für die Dauer der Mitgliedschaft zuzüglich 7 Jahre verarbeitet und gespeichert. Ohne diese Daten ist uns eine Abwicklung der Mitgliedschaft nicht möglich.

Die Daten stammen aus der jeweiligen Beitrittserklärung, ergänzenden Bekanntgaben gegenüber unseren Funktionären, Veröffentlichungen und sonstigen zugänglichen Informationen.

Alle personenbezogenen Daten, die uns im Zuge von Unterstützungserklärungen, Interessenangaben, Veranstaltungsanmeldungen und Social-Media-Interaktionen bekannt gegeben werden, werden von uns mit den bereits bestehenden Daten zu dem jeweiligen Mitglied verknüpft und bis zu Ihrem Widerspruch einer zielgerichteten und interessenbezogenen Information und Kommunikation zugrunde gelegt.

Bei Funktionären verarbeiten wir zur Erfüllung der gesetzlichen (§ 1 Parteiengesetz) und statutarischen Zwecke zusätzlich deren Funktionen innerhalb der Parteiorganisation, der Teilorganisationen, in allgemeinen Vertretungskörpern, öffentlichen Ämtern, Funktionen in Sozialversicherungsträgern, Kammern und Interessenvertretungen, Organisationen der Bürgergesellschaft einschließlich der Dauer der jeweiligen Funktion. Funktionärsdaten werden für Archiv- und Dokumentationszwecke unbefristet verarbeitet.

Die Daten von Funktionären werden insbesondere auch im erforderlichen Ausmaß veröffentlicht und den jeweiligen Bundes- und Landesorganisationen, den regionalen Organisationseinheiten sowie der politischen Akademie der ÖVP, dem Parlamentsklub, der ÖVP-Bildungseinrichtung des jeweiligen Bundeslandes und den Landtagsklub des jeweiligen Bundeslandes für Kontaktaufnahme zur Erfüllung der gesetzlichen (§ 1 Parteiengesetz) und statutarischen Aufgaben zur Verfügung gestellt.

Werbung von Unterstützern (Kampagnen, Hausbesuche, Unterschriftenlisten)
Wenn Sie Ihre Daten im Zuge von Unterstützungserklärungen und Unterschriftenlisten (analog oder digital) angeben, speichern und verarbeiten wir die angegebenen Daten zum Zweck der Information über den Fortschritt der von Ihnen unterstützen Kampagne und zur Dokumentation und Darstellung der erreichten Unterstützung des jeweiligen Anliegens bzw. – soweit dazu Ihre weitere Zustimmung erteilt wird – für die Übermittlung von Newsletter/Erhalt von Informationsnachrichten (siehe dazu unten). Die Datenverarbeitung erfolgt dabei auf Grundlage der von Ihnen durch Angabe der Daten erteilten Einwilligung bis zu deren Widerruf. Ihre Daten werden dabei, mit Ausnahme von Dienstleistern zur Abwicklung der Kampagne und der Information darüber, nicht an Dritte weitergegeben.

Soweit es sich aus der Natur, dem Zweck und der Zielrichtung der jeweiligen Aktion bzw. Kampagne ergibt, werden deren Ergebnisse einschließlich der Daten den zuständigen politischen Entscheidungsträgern zur Erreichung des Kampagnenzieles weitergegeben.

Ein Widerruf betreffend dieser Verarbeitung ist jederzeit unter info@oevp-hallein.at möglich. Im Fall des Widerrufs Ihrer Einwilligung werden die angegebenen Daten unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesonderte Rechtsgrundlage zur Verarbeitung (im erforderlichen Ausmaß) der Daten besteht.

Ohne die angegeben Daten ist es uns nicht möglich Ihre abgegebene Unterstützung für das Anliegen weiter zu verwerten. Außerdem ist es uns nicht mehr möglich, Sie über den Fortschritt auf dem Laufenden zu halten.
Alle personenbezogenen Daten, die uns im Zuge von Unterstützungserklärungen im oben genannten Rahmen bekannt gegeben werden, werden von uns mit den bereits bestehenden Daten zu der jeweiligen Person verknüpft und bis zu Ihrem Widerspruch einer zielgerichteten und interessenbezogenen Information und Kommunikation zugrunde gelegt.

Kontakt mit uns
Wenn Sie per Formular auf der Website, per E-Mail, brieflich oder telefonisch Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Ohne die angegebenen Daten ist uns eine Beantwortung leider nicht möglich.

Politische Willensbildung/Mitgliederwerbung
Gemäß unseren Statuten und unserer gesetzlichen Aufgabe informieren wir Wahlberechtigte regelmäßig über unsere politische Arbeit, unsere Anliegen, insbesondere auch im Zusammenhang mit anstehenden Wahlen auf Basis der Daten aus der jeweils aktuellen Wählerevidenz.

Spenden/Sponsoring/Inserate
Die Daten, die uns im Zusammenhang mit Spenden, Sponsorvereinbarungen und Inseraten von den jeweiligen SpenderInnen bzw. KooperationspartnerInnen bekannt gegeben werden, werden von uns für die Zuordnung der Spende und die Abwicklung der Sponsorvereinbarung und/oder des Inserates im Zuge der Erstellung des Rechenschaftsberichtes nach den Bestimmungen des Parteiengesetz 2012 für die Dauer von 7 Jahren verarbeitet und gespeichert.

Bei Spenden von Personen, die im Kalenderjahr einen Gesamtbetrag von EUR 3.500,00 übersteigen, erfolgt aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung eine Meldung unter Angabe des Namens des Spenders an den Rechnungshof und werden auf dessen Website wie auch auf unserer Website veröffentlicht. Dasselbe gilt bei Sponsoren, deren Sponsoring im Kalenderjahr einen Gesamtbetrag von EUR 12.000,00 übersteigt. Diese Daten werden nach Ablauf von 7 Jahren nach erfolgter Spende gelöscht. Ohne Erhebung der Spenderdaten ist uns die Annahme einer solchen Spende nicht möglich.

Öffentlichkeitsarbeit/ Kommunikation mit JournalistInnen
Im Rahmen unser Statuten und gesetzlichen Aufgaben verarbeiten wir zur Kommunikation mit MedienmitarbeiterInnen deren jeweiligen Kontaktdaten aufgrund unseres berechtigten Interesses unsere Anliegen, Information über unsere politische Arbeit sowie Stellungnahmen zu tagesaktuellen Entwicklungen und Ereignissen medial zu verbreiten. Die Daten stammen sowohl aus Veröffentlichungen auf den jeweiligen Medien-Websites oder öffentlichen Register als auch aus persönlicher Bekanntgabe gegenüber unseren FunktionärInnen.

Verarbeitungszwecke mit Datenerhebung bei Besuch der Website
Erfassung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten entweder aufgrund automatisierter Funktionen (siehe
dazu unten zu Cookies und Co) oder aufgrund bestimmter Handlungen, die von Besuchern bzw.
Nutzern aktiv gesetzt werden.

Aufgrund von solchen Handlungen bzw. Aktionen verarbeiten wir Daten, wenn:

–  eine Unterstützungserklärung abgegeben wird,
–  Inhalte eingesendet, bewertet, oder kommentiert werden,
–  an einem Voting teilgenommen wird,
–  eine Umfrage ausgefüllt wird,
–  ein Petitionsbrief versendet wird,
–  eine eigene Kampagne gestartet wird,
–  die Teilnahme an Aktionen/Veranstaltungen bekannt gegeben wird,
–  Veranstaltungen erstellt werden,
–  ein User-Account angelegt wird,
–  Downloads oder andere Inhalte angefordert werden,
– mittels E-Mail aktiv Kontakt zu uns aufgenommen wird,
– auf Funktionen in E-Mails reagiert wird (sog. „Action Links“), oder
– uns sonstige, optionale Informationen zur Verfügung gestellt werden.

Abhängig von der genauen Funktion der Website werden insbesondere folgende Daten von uns für die Verarbeitung gespeichert: Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Geschlecht, Foto, Adresse, E-Mail, Telefonnummer, Registrierungsdatum, Benutzername, Passwort, IP-Adresse, an welchen Aktionen teilgenommen wurde, welche Aktivitäten gesetzt wurden oder andere, im jeweiligen Formular explizit ersichtliche Daten (z.B. übermittelte Inhalte). Werden im Zuge dieser Aktionen bzw. Funktionen personenbezogene Daten erhoben, verarbeiten wir diese Daten grundsätzlich zur Ermöglichung dieser Funktion sowie zu den Zwecken, die die jeweilige Funktion impliziert, um die Ziele der Kampagne zu verwirklichen. An dieser Verarbeitung zur Bereitstellung dieses Service und damit dem reibungslosen Ablauf der Website samt dazu erforderlicher Datenverarbeitung haben wir auch ein berechtigtes Interesse.

Verwendung automatisiert generierter Daten
Bei jedem Zugriff auf unsere Homepage und bei jedem Abruf von Dateien, die von unserem Webserver zur Verfügung gestellt werden, werden bestimmte technische Daten gespeichert. Eine solche Speicherung erfolgt jedoch nur in pseudonymer (indirekt personenbezogener) Form, sodass es uns nicht möglich ist, aus diesen Daten auf jemanden als Person rückzuschließen. Folgende Daten werden protokolliert: IP-Adresse des abrufenden Rechners, Dateiname der aufgerufenen Datei(en), Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Statusmeldung in Bezug auf den Abruf und Informationen über den verwendeten Web-Browser. Die Speicherung dieser Daten dient dazu, die Sicherheit unserer Webseite gewährleisten zu können und Angriffe auf unsere Webseite oder deren Missbrauch erkennen und verfolgen zu können. Die Daten werden nach 5 Jahren gelöscht.

Cookies
Unsere Website verwendet „Cookies“ (kleine, im jeweiligen Browser abgelegte Dateien) und ähnliche Technologien, um ihre Dienste anzubieten und beim Erheben von Daten zu helfen. Cookies erlauben es unter anderem, Präferenzen und Einstellungen zu speichern; die Anmeldung zu vereinfachen; interessenbezogene Werbung zu bieten; Betrug zu bekämpfen; und zu analysieren, wie unsere Website- und Onlinedienste arbeiten. Die Informationen, die ein Cookie beinhaltet, werden vom Webserver festgelegt und dann auf dem jeweiligen Computer gespeichert, wenn unsere Webseite aufgerufen wird. Diesen Cookies wird vom Webserver eine Lebensdauer zugeteilt, wodurch die Cookies nach Ablauf dieser Lebensdauer automatisch wieder vom jeweiligen Endgerät gelöscht werden. In der Browsersoftware können aber auch Einstellungen getroffen werden, dass Cookies immer auch dann gelöscht werden sollen, wenn der Browser geschlossen wird. Cookies sind notwendig, um die Aufrufe unserer Webseiten eindeutig zuordnen zu können, was für die Bereitstellung bestimmter Funktionalitäten notwendig ist, wie insbesondere die Login-Funktion. Falls keine Cookies auf dem jeweiligen Endgerät gespeichert werden sollen, kann dies in den Einstellungen des Browsers festgelegt und so eine Speicherung verhindert werden. Wenn in den Einstellungen des Browsers die Zustimmung zur Speicherung von Cookies verweigert wird, kann es jedoch sein, dass bestimmte Funktionen unserer Webseite nicht mehr zur Verfügung stehen.

Medien-Einbettung von externen Inhalten
Unsere Website kann stellenweise externe Medien – wie etwa von YouTube oder Facebook – nutzen, um Inhalte zu vermitteln. Die Darstellung solcher Medien erfolgt über das Einbetten einer Website des jeweiligen Anbieters in unsere Website. Dabei können von den Anbietern Tracking-Funktionen und Cookies eingesetzt werden. Ist man beim jeweiligen Dienst eingeloggt, kann dort der Aufruf der Medien dem eigenen Profil zugeordnet werden. Wenn der externe Anbieter eine „No-Track“ Version des jeweiligen Embed Codes anbietet werden wir auf jeden Fall diese Variante bevorzugen.

Mehr über die Datenschutzbestimmungen der Anbieter findet man unter:

–  YouTube: https://www.youtube.com/static?template=privacy_guidelines
–  Facebook: https://www.facebook.com/policy.php

Google Analytics
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Datenübermittlung von Facebook (Faceboook Connect)
An manchen Stellen bietet unsere Webseite die Möglichkeit, durch Klick auf den Button “Mit Facebook verbinden” personenbezogene Daten, für die an der entsprechenden Stelle Eingabefelder vorgesehen sind, direkt aus Facebook zu importieren. Falls auf diesen Button geklickt wird, wird eine Datenverbindung zu Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA (im Folgenden „Facebook“) hergestellt und es werden die für die vorgesehenen Datenfelder notwendigen Daten automatisch von Facebook übernommen. Sofern man zu diesem Zeitpunkt bei Facebook eingeloggt ist, erfolgt die Datenübertragung automatisch, sofern man ausgeloggt bist, wird man vorher zum Login aufgefordert. Durch Klick auf den Butten „Mit Facebook verbinden“ erteilt man uns Zustimmung, dass die vorgesehenen Eingabefelder automatisch mit persönlichen Daten befüllt werden, indem diese Daten direkt von Facebook an uns übermittelt werden.